Herzlich Willkommen beim BTG e. V. -
dem Bundesverband für Teilnehmergemeinschaften!

Der Bundesverband für Teilnehmergemeinschaften (BTG) e. V. mit Sitz in Berlin vertritt die gemeinsa-men Interessen von...

• 26 Verbänden der Teilnehmergemeinschaften in der Bundesrepublik Deutschland.
• ca. 3.800 Teilnehmergemeinschaften nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG).
• über 3 Mio. Grundstückseigentümern.
• den Gemeinden im ländlichen Raum und deren Bürgerinnen und Bürger.

Link: Kontakt

BTG beteiligt sich an der INTERGEO 2011

In der Zeit vom 27. bis 29. September 2011 fand auf dem Nürnberger Messegelände die INTERGEO, Kongress und Fachmesse für Geodäsie, Geoinformation und Landma- nagement, statt. Wie schon in den Vorjahren war der BTG zusammen mit der Arge Landentwicklung mit einem Gemeinschafts- stand vertreten. In Halle 7 konnten sich interessierte Besucher über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Instrumentes Flur- bereinigung und über die Aufgaben einer Teilnehmergemeinschaft informieren.

Seitens des BTG wurde der Stand von Josef Zedler (VLE Unterfranken), Lothar Schle- singer (VTG Baden-Württemberg) und Arnd Volkmer-Lewandowski (VLF Thüringen) be- treut. Natürlich war der Stand von BTG und Arge Landentwicklung auch wieder Anlauf- stelle für zahlreiche Kolleginnen und Kolle- gen aus den Landentwicklungsverwaltungen der einzelnen Bundesländer. Bei einem guten Glas fränkischen oder Württemberger Wein konnte zwanglos "gefachsimpelt" und so manche Neuigkeit ausgetauscht werden. Die nächste INTERGEO findet vom 9. bis 11. Oktober 2012 in Hannover statt.

BTG-Mitgliederversammlung 2011 in Ilshofen

Die 10. Mitgliederversammlung des Bundes- verbandes für Teilnehmergemeinschaften e. V. (BTG) fand in der Zeit vom 19. bis 21. Sep- tember 2011 in Ilshofen (Ldkr. Schwäbisch- Hall) statt. An der Veranstaltungen nahmen wieder rund 80 ehren- und hauptamtliche Vertreter der bundesweit 27 Verbände der Teilnehmergemeinschaften teil. Ausrichter war in diesem Jahr der VTG Baden-Würt- temberg.

Zum traditionellen Festakt am ersten Abend der Tagung konnte BTG-Präsident Ekkehard Horrmann den Ministerialdirektor im Ministe- rium für Ländlichen Raum und Verbraucher- schutz Baden-Württemberg, Herrn Wolfgang Reimer, den Landrat des Kreises Schwäbisch-Hall, Herrn Gerhard Bauer, so- wie den Leitenden Fachbeamten des Flur- neuordnungsamtes Crailsheim/Schwäbisch-Hall, Herrn Rolf Rabe, als Gäste begrüßen. Einen Artikel über ein ausführliches Interview mit dem BTG-Präsidenten sowie einen weiteren Artikel über die Rede von Herrn Ministerialdirektor Wolfgang Reimer finden Sie hier.

Der zweite Tag stand ganz im Zeichen einer geführten Exkursion durch das Hohenloher Land. Auf dem Programm standen Besich- tigungen der "Arena Hohenlohe" der Rinder- union Baden-Württemberg e. V., der Gemein- de Creglingen-Münster (Ldkr. Main-Tauber- Kreis) mit ihrem erfolgreich umgesetzten MELAP-Programm, der Fa. WITTENSTEIN AG in Igersheim-Harthausen (Stichwort "High- Tech im ländlichen Raum"), der Rebflurberei-
nigung Engweg bei Niedernhall/Kochertal und abschließend des Regionalmarktes Ho- henlohe der "Bäuerlichen Erzeugergemein- schaft Schwäbisch-Hällisches Land- schwein".

Die eigentliche Mitgliederversammlung war dem dritten Tag vorbehalten. Gastrednerin war in diesem Jahr die Präsidentin des LandFrauenVerbandes Württemberg-Baden e. V und zugleich Vizepräsidentin des Deut- schen LandFrauenVerbandes, Frau Hanne- lore Wörz. Sie warb für eine stärkere Betei- ligung der Frauen in die Landentwicklungs- projekte: Während sich Männer naturgemäß mehr für die technischen Aspekte in der Flur- bereinigung, z. B. dem Wegebau, interessie- ren, würden Frauen mehr Wert auf die sozia- len Komponenten legen. Beide Interessen- gruppen zusammengeführt ergäben eine op- timale Symbiose zum Wohle des Ländlichen Raumes, so Frau Wörz.

Im Zuge der Mitgliederversammlung wurden u. a. die "10 Thesen des BTG e. V. zur nach- haltigen Entwicklung des Ländlichen Raums" bestätigt. Das vollständige Thesen- papier finden Sie hier.

Am Ende der Tagung konnten alle Teilneh- mer bestätigen: Die Region Franken- Hohen- lohe ist ein Geheimtipp!

Die nächste BTG-Mitgliederversammlung wird vom VLF Brandenburg vsl. im Septem- ber 2012 ausgerichtet. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Link: Presseartikel "Südwest Presse"

Link: 10 Thesen zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums

Flurneuordnung in der GAP 2020 der EU

Das Instrument Flurneuordnung unterstützt in vielen gesellschaftlich und politisch relevanten Bereichen eine nachhaltige und integrative ländliche Entwicklung und kann wesentlich zur Umsetzung der Europa-Strategie 2020 und der GAP 2020 der Europäischen Union beitragen. Den aktuellen Standpunkt des BTG finden Sie hier zum Downloaden.

Link: Flurneuordnung in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2020

BTG-Vorstands und -Beiratssitzung 2011 in Brüssel

Die diesjährige Sitzung des BTG-Vorstandes und des -Beirates fand am 22. und 23. März 2011 in Brüssel statt. Tagungsort war die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union. Den Kontakt hatte der VLF Brandenburg hergestellt. Wichtigste Tagungsordnungspunkte waren die Ge- spräche mit dem deutschen Europaparla- mentarier Dr. Peter Jahr (CDU) und dem Abteilungsleiter Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in der EU- Agrarkommission, Dr. Willi Schulz-Greve. Schwerpunkt der Ge- spräche war die künftige Ausrichtung der EU-Agrarpolitik und die Entwicklung der ländlichen Räume nach 2013.

Die Fördermittel aus dem ELER-Fond der Europäischen Union haben in den vergangenen Jahrzehnten wesentlich zu einer erfolgreichen Entwicklung der ländlichen Gebiete in Deutschland beige- tragen. Diese Förderung gilt es zu erhalten, denn die Entwicklung ist noch lange nicht abgeschlossen. Vielmehr handelt es sich dabei um eine Daueraufgabe. Kaum liegt die Halbzeitbewertung der aktuellen Förderpe- riode (2007-2013) vor, schon geht es um die Diskussion der künftigen EU-Agrarpolitik und die Entwicklung der ländlichen Räume nach 2013. Europa-Strategie 2020, Gemeinsame Agrarpolitik 2020 (GAP), rentable und sichere Lebensmittelerzeugung, nachhaltige Bewirt- schaftung der natürlichen Ressourcen, Klimaschutz und ausgewogene räumliche Entwicklung sind Schlagworte, die seit der Veröffentlichung der Mitteilung der Europäischen Kommission zur Reform der GAP im November 2010 durch die Presse gehen.
 
Wichtiger Entscheidungsträger für die künf- tige Agrarpolitik ist das Europäische Parla- ment (EP). Allein zum Bericht des Aus- schusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung über die GAP 2020 liegen mitt-lerweile mehr als 1200 Änderungsvor- schläge vor. Bevor im Sommer die legislative Phase für die künftige Agrarpolitik beginnt, müssen schon jetzt im Agrarausschuss überzeugende Mehrheiten gewonnen wer- den.

In den Gesprächen mit Herrn Dr. Peter Jahr (MdEP), Mitglied des Ausschusses für Land- wirtschaft und Ländliche Entwicklung, sowie Herrn Dr. Willi Schulz-Greve, Abteilungsleiter in der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission, hat sich der BTG-Vorstand aktiv in diese spannende und zukunftweisende Diskussion eingebracht und die Interessen der Teilnehmergemeinschaften vertreten.

Der BTG-Vorstand plädierte u. a. für eine Angleichung der Bestimmungen für die För- derfähigkeit der Mehrwertsteuer in den ein- zelnen EU-Förderprogrammen. Die För- derung der Mehrwertsteuer ist in einigen Förderprogrammen (z. B. EFRE) möglich, in ELER dagegen nicht. Der BTG schlägt des- halb vor, die Mehrwertsteuer bei denjenigen Zuwendungsempfängern, die nicht vorsteu- erabzugsberechtigt sind (d. h. bei den Teil- nehmergemeinschaften), generell in die EU-Förderung einzubeziehen.

Auch die Anerkennung der sogenannten Drittmittel, konkret der Eigenleistungen der Teilnehmergemeinschaften, als nationale Kofinanzierung zu den EU-Fördergeldern ist ein wichtiges Thema. Angespannte Haushaltskassen führen schon jetzt dazu, dass in einzelnen Bundesländern die Fördermittel der EU nicht vollumfänglich genutzt werden können, weil es an der erforderlichen Kofinanzierung fehlt. Hier ist künftig Kreativität gefragt, damit einzelne Regionen nicht von der ländlichen Entwicklung abgekoppelt werden!

Die Zielstellungen der GAP nach 2013 sind wirtschaftlicher (Ernährungssicherheit, Preis- stabilität, Bewältigung der Folgen der Wirt- schaftskrise), ökologischer (Klimaschutz, Bo- denschutz,  Wasser- und Luftqualität, biolo- gische Vielfalt) und räumlicher Natur (Erhalt der Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete und der Vielfalt der Landwirtschaft). Der BTG-Vorstand hob in den Gesprächen hervor, dass die Flurbereinigung ein erprobtes In- strument zum Erreichen ebenjener Ziele ist! Flurbereinigung bietet als ein komplexes Instrument des Flächenmanagements und der ländlichen Entwicklung vielfache Lö- sungsmöglichkeiten für die anstehenden Aufgaben der GAP 2020 - unabhängig davon, ob es dabei um neue Energietrassen und Verkehrswege, nachwachsende Rohstoffe, erneuerbare Energien,  Naturschutzprojekte, Europäische Wasserrahmenrichtlinie, intelligente Begleitung des Klimawandels und der demografischen Entwicklung oder ganz allgemein um den Erhalt der Landwirtschaft sowie der Ernährungssicherheit geht. Die Teilnehmergemeinschaften als Träger der Flurbereinigungsverfahren verkörpern schon seit Jahrzehnten das „Bottom-up“- Prinzip innerhalb des ihnen durch das Flurbereinigungsgesetzes zugewiesenen Kompetenzrahmens. Und nicht zu verges-sen: Der besondere Vorteil der Flurbereinigung ist ihre Nachhaltigkeit!

Der ländliche Raum braucht Verbündete

Der ländliche Raum steht vor großen Herausforderungen. Klimawandel, demogra-phische Entwicklung, Erhaltung der Kultur-landschaft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Land- und Forstwirtschaft sind nur einige Schlagworte in diesem Zusammenhang.

Bodenordnung nach dem Flurbereinigungs- gesetz ist ein erprobtes Instrument der Land-entwicklung, um erfolgreich auf diese Herausforderungen zu reagieren.

Der Bundesverband für Teilnehmergemein- schaften (BTG) setzt sich in zahlreichen Gesprächen mit den politisch Verantwort- lichen und mit befreundeten Organisationen und Verbänden dafür ein, dass der Landentwicklung auch in Zukunft der notwendige Stellenwert zugemessen wird.

Die Diskussion über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU in der Förderperiode 2014 ff. ist bereits eingeläutet und in vollem Gange. Die Landentwicklung braucht hierfür Verbündete auf allen Ebenen: im EU-Parlament, im Deutschen Bundestag, in den Landesparlamenten und in den Kommunen.

Die Europäische Kommission hat am 18.11.2010 ihre Vorschläge für die künftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis zum Jahr 2020 vorgelegt. Den Volltext der Mitteilungen finden Sie hier zum Download.

Link: Europäische Kommision GAP 2020

Die Verbände wurden am 22.11.2010 in Berlin durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) unterrichtet. Hierbei war auch der BTG vertreten. Unser Bundesverband wird sich auch weiterhin aktiv in die laufende Diskussion einbringen.

BTG-Mitgliederversammlung 2010 in Stolberg/Harz

Die Mitgliederversammlung 2010 des BTG fand in der Zeit vom 14. bis 16. September in Stolberg/Harz (Sachsen-Anhalt) statt.

Im Mittelpunkt der Tagesordnung standen neben einer eintägigen Fachexkursion der Erfahrungs-austausch und die Diskussion zu aktuellen Themen des ländlichen Raumes und der ländlichen Entwicklung.

Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Onko Aeikens (CDU), hob bei seiner Begrüßung der Gäste die Bedeutung der Flurneuord- nung für Sachsen-Anhalt hervor.

Frank Zedler, Präsident des Bauernverban-des Sachsen-Anhalt, sprach als Gastredner über die „Anforderungen und Schwerpunkte der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 aus der Sicht des Bauernverbandes“.
 
Ferner wurde das Positionspapier des Bundes zur GAK- Reform diskutiert. Von der Mitglieder-versammlung wurden hierzu die Beibehaltung beider Säulen sowie die anvisierten Zielformulierungen (anstelle der bisherigen Schwerpunkte) grundsätzlich be-grüßt.

Gefordert wurden in der Diskussion darüber hinaus die

. Verlässlichkeit bei der Finanzierung (7 Jahre)
. Keine Vermischung mit Direktzahlungen
. Bevorzugung von investiven, integrativen und nachhaltigen Maßnahmen
. Verankerung der Flurbereinigung im Maßnahmenkatalog
. Vereinfachung der Kontrollen, insbesondere auch bei behördlich geleiteten Verfahren
. Anpassung der Finanzausstattung der 2. Säule entsprechend an etwaige neue Aufgaben- 
  felder (neue Aufgaben = mehr Geld)
. Variablere Co-Finanzierung

Thema war auch ein Gespräch des BTG mit den EU-Abgeordneten Dr. Peter Jahr und Reimer Böge am 14.04.2010 in Brüssel, bei dem der Vorstand des BTG die Gelegenheit hatte, die Bedeutung der Flurbereinigung für die ländliche Entwicklung auch mit Blick auf die nächste EU-Förderperiode darzu-stellen.

Im Zuge der Mitgliederversammlung wurde auch der neue BTG-Flyer mit dem Thema „Flurbereinigung schafft Zukunft“ vorgestellt, welcher auf dieser Internetseite zum Download zur Verfügung steht (siehe oben).

Die nächste Mitgliederversammlung findet in der Zeit vom 19. bis 21.09.2011 in Schwäbisch Hall statt. Ausrichter ist in diesem Jahr der VTG Baden-Württemberg.

Föderalismusreform I - Gutachten zum Flurbereinigungsrecht

Der Bundesverband der Teilnehmergemeinschaften e.V. (BTG) hat sich im Rahmen des An-hörungsverfahrens zur Föderalismusreform gegen die geplante Verlagerung des Flurbereinigungs-rechts vom Bund auf die Länder ausgesprochen. Bereits in diesem Diskussionsprozess konnte mit Herrn Univ.-Prof. i.R. Dr.-Ing., Dr.h.c. mult. Erich Weiß ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des Bodenrechts gewonnen werden, der die Auffassung des BTG, das materielle Recht der Flurbereinigung nicht auf die Länder zu übertragen, nachhaltig unterstützt hat.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. August 2006 hat der Gesetzgeber  die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz der Flurbereinigung vom Bund auf die Länder angekündigt. Die beabsichtigte Verlagerung des Flurbereinigungsrechts auf die Länder durch die Grundge-setzänderung ist jedoch nicht vollzogen worden.
Damit bleibt die Zuständigkeit des Bundes für das materielle Recht der Flurbereinigung als ländliches Bodenrecht unverändert erhalten. 
Dies wird mit der von Prof. Weiß nun vorgelegten Dokumentation zum Flurbereinigungsrecht der Bundesrepublik Deutschland nachgewiesen.

Die vollständige Dokumentation (25 MB!) erhalten Sie
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